T 0816/15 - Search and inventive step

Key points

• In this examination appeal, the Boards admit a main request with a feature taken from the description. 
• The Board does not accept the applicants argument, that the feature provides for inventive step because none of the documents cited in the search report teaches the feature. 
• The Board points out that the fact that the documents cited in the search report, do not teach the feature, is simply because the claims as searched did not include that feature. Furthermore, even the Wikipedia article cited by the applicant shows that the feature was well-known.

	EPO T 0816/15 - link

1.1.8 Zur Verwendung des SNMP-Protokolls in einem Druckernetzwerk brachte die Beschwerdeführerin zudem vor, dass es überraschend sei, dass trotz der umfangreichen Recherche der Recherchenabteilung des Europäischen Patentamts keines der zitierten Dokumente den Einsatz dieses SNMP-Protokolls beinhalte und dass gerade die Organisation von Druckaufträgen zum Anmeldezeitpunkt (d.h. im Jahr 2011) unter Abbildung der aktuellen Drucker in Echtzeit über das
SNMP-Protokoll eine erfinderische Leistung darstelle.

Die Kammer kann auch dieser Aussage nicht zustimmen. Die Tatsache, dass keine der in der angefochtenen Entscheidung zitierten Druckschriften die Verwendung von SNMP offenbart, ist nach Ansicht der Kammer in erster Linie auf den Umstand zurückzuführen, dass das SNMP-Protokoll in den ursprünglichen Ansprüchen nicht erwähnt wurde und selbst in der Beschreibung lediglich an einer einzigen Stelle, nämlich auf Seite 9, Zeilen 20-23, genannt wird. Zudem sei nochmals angemerkt, dass auch der von der Beschwerdeführerin eingereichte Wikipedia-Auszug auf die Anwendbarkeit von SNMP auf Druckernetzwerke explizit hinweist.