T 0835/14 - Inventive cooking device

Key points

• The Board acknowledges inventive step based on the distinguishing feature, that the cooking device allows for simultaneously choosing two or more time parameters for pre-selecting cooking programs, i.e. making a pre-selection based on the the time, weekday and seasons; the cooking programs are shown in the display in the order or arrangement based on the frequency of use depending on the selected parameter. 
• The claims use first parameter and/or second parameter and/or third parameter, so as a comment I doubt if a plurality of parameters is actually required in claim 1. 

EPO T 0835/14 - link

Key points


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Claim 1:

"Gargerät, bei dem eine Vielzahl von Programmen in Abhängigkeit von zumindest einem Parameter vorauswählbar ist, wobei auf zumindest einer Anzeigeeinrichtung (1,1') nach Einschalten des Gargeräts die über den Parameter vorausgewählte Vielzahl der Programme automatisch anzeigbar ist, und über zumindest eine Bedieneinrichtung eines dieser angezeigten Programme anwählbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Auswahleinrichtung zum Auswählen eines ersten, zweiten und/oder dritten Parameters in Wirkverbindung mit einer Steuer- oder Regeleinrichtung von dem Gargerät umfasst ist,
so dass der Parameter der erste Parameter, der durch die Uhrzeit am Aufstellungsort des Gargeräts bestimmt ist, und/oder der zweite Parameter, der durch den Tag am Aufstellungsort des Gargeräts bestimmt ist, und/oder der dritte Parameter, der durch die Saison am Aufstellungsort des Gargeräts bestimmt ist,

ist die vorausgewählten Programme am Aufstellungsort automatisch aus den abgespeicherten Programmen vorausgewählt sind, und die Reihenfolge und/oder Anordnung der vorausgewählten Programme auf der Anzeigeeinrichtung durch die Verwendungshäufigkeit derselben bestimmt ist."

4. Anspruch 1 - Erfinderische Tätigkeit

4.1 Das gegenüber E1 unterscheidende Merkmal, dass das Gargerät eine Auswahleinrichtung zum Auswählen eines ersten, zweiten und/oder dritten Parameters in Wirkverbindung mit einer Steuer- oder Regeleinrichtung, umfasst, mit der Aufgabe die Bedienfreundlichkeit des Gargeräts weiter zu erhöhen, ist aus dem zitierten Stand der Technik nicht in naheliegender Weise herleitbar.

Auswahleinrichtungen bei Gargeräten sind natürlich an sich bekannt und verbreitet eingesetzt. So umfasst beispielsweise das Gargerät gemäß E5 ein Drehrad 4 und Tastelemente 7a, 7b, 8a, 8b, die als Änderungsfunktionselement für ein Garprogramm (Figur 1) oder Garparameter (Figuren 2 bis 4) dienen. Diese Auswahleinrichtung erlaubt es, Garmenüs bzw. Garprogramme nach einem einzigen Zeitparameter voreinzustellen.

Die Möglichkeit gleichzeitig zwei oder mehr Zeitparameter (Uhrzeit, Tageszeit, Saison) auszuwählen, wie es im Anspruch 1 verlangt wird, wird in E5 jedoch nicht angeboten.

Der Fachmann erhält daher keine ausreichende Lehre aus E5, um das aus E1 bekannte Gargerät mit einer Auswahleinrichtung wie beansprucht auszustatten.

4.2 Eine ähnliche Problematik ergibt sich, wenn der Fachmann von E7 ausgeht. Auch hier fehlt die Anregung für den Fachmann, dem aus E7 bekannten Gargerät eine Auswahleinrichtung hinzuzufügen, mittels welcher ein erster, zweiter und/oder dritter Zeitparameter in Wirkverbindung mit einer Steuer- oder Regeleinrichtung von dem Gargerät ausgewählt werden kann/können, wobei der erste Parameter durch die Uhrzeit am Aufstellungsort des Gargeräts, der zweite Parameter durch den Tag am Aufstellungsort des Gargeräts und der dritte Parameter durch die Saison am Aufstellungsort des Gargeräts bestimmt ist.

4.3 Die im Anspruch 1 definierte Vorrichtung erfüllt daher die Erfordernisse des Artikels 56 EPÜ.