T 2455/13 - Non-technical skilled person

Key points

• In this examination appeal, the question is whether software-related features are technical under the Comvik approach to inventive step. 
• The Board considers the features to be non-technical, because they reflect a financial-mathematical calculation method which underlies the claimed method. 
• The Board, in rough translation: “The basic idea of determining the level of underpinning for a large number of different types of investment equipment (operating mode-specific) with a uniform cost calculation approach as well as the concept for this is to be assigned to the 'nicht-technischen Fachmann'.” 
• This non-technical skilled person knows numerous computer-implemented and network-implemented business methods, and can imagine what is conceptually possible at an abstract level. The non-technical skilled person is however unaware of the precise implementation on a computer. This is the domain of the programmer, and hence of the technical skilled person, and is to be taken into account when examining inventive step.  The Board refers to T 1082/13.
• Furthermore, neither the claims nor the application clarify the technical implementation of the (software) 'modules' recited in the claim, such as the filter unit, weighing module, and analysis module. These modules are only specified "auf einer abstrakten Meta-Ebene" without specifying technical details of how they are carried out.
• According to the Board, these features reflect abstract functions on which the non-technical person would base his concept.
• “Was die tatsächliche Implementierung betrifft, wodurch diese "Module" erst zu technischen Merkmalen qualifiziert werden, so sind technische Details dazu im Anspruch nicht spezifiziert. Die Anmelderin geht anscheinend selbst davon aus, dass solche "Module" dem technischen Fachmann zum Anmeldezeitpunkt verfügbar waren und eine technische Implementierung keiner näheren Erläuterung in den Anmeldungsunterlagen bedurfte.”

EPO T 2455/13 - link

EPO Headnote
Auch der nicht-technische Fachmann hat Kenntnis von den Möglichkeiten einer Realisierung von geschäftsbezogenen Konzepten auf netzwerkbasierten Computersystemen. Er kannte zum Prioritätszeitpunkt eine Vielzahl von rechner- und netzwerkgestützten geschäftlichen Prozessen (z.B. im Bereich der Zahlungsprozesse, Materialwirtschaft und auch der Versicherungswirtschaft), um eine Vorstellung davon zu haben, was konzeptionell auf einer abstrakten Meta-Ebene realisierbar ist. Was der nicht-technische Fachmann jedoch nicht weiß ist, wie genau eine Implementierung auf dem Computer erfolgt. Dies liegt in der Sphäre des Programmierers, des technischen Fachmanns, und ist bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit zu berücksichtigen (vgl. T 1082/13, Entscheidungsgründe 4.8).

Sind Merkmale lediglich auf einer abstrakten Meta-Ebene als Module spezifiziert und repräsentieren Funktionen, wie sie der nicht-technische Fachmann in seinem Konzept zugrunde legen würde, so gibt dieser damit auch keine technischen Merkmale vor. Erst durch die Angabe von tatsächlichen Implementierungs­schritten im Anspruch werden diese Module zu technischen Merkmalen qualifiziert (vgl. Entscheidungsgründe 3.10 bis 3.12).

VII. Der unabhängige Anspruch 1 gemäß dem Anhang B ist gerichtet auf ein:
"1. Überwachungsverfahren zur rückgekoppelten, dynamischen Überwachung und dynamischen Anpassung von Unterlegungshöhen von technischen Anlagen, und zum Aktiveren betriebsspezifischer Anlagemittel (202, 211, 222) mittels einer Kontrolleinheit (14) basierend auf der überwachten und dynamisch angepassten Unterlegungshöhe, dadurch gekennzeichnet,
dass mittels einer Filtereinheit (12) für unterschiedliche Betriebsarten jeweils eine Parametrisierung (30) basierend auf erfassten betriebsartenspezifischen Daten dynamisch bestimmt wird und über einer Lookup Table der entsprechenden Betriebsart zugeordnet abspeichert wird, wobei die Filtereinheit (12) zum Erfassen der betriebsartenspezifischen Daten mittels eines Netzwerkinterface mit Quelldatenbanken (40,41) verbundenen Netzwerknodes über ein Netzwerk (50) zugreifbar verbunden ist und die Daten über eine Kommunikationseinheit der Filtereinheit (12) von den Quelldatenbanken (40/41) über das Netzwerk (50) aggregiert werden,
dass zur dynamischen Erzeugung der Parametrisierung (30) für die Unterlegungshöhe Schwellwerte für technische Relevanz im Prozess und monetäre Schwellwerte betreffend Kostenrelevanz gesetzt werden, wobei die Parametrisierung basierend auf Prozessschritten (1,...,9) oder Anlagen (61,...,69) in Abhängigkeit der Schwellwerte für technische Relevanz und Kostenrelevanz dynamisch erzeugt wird,
dass mittels eines statistischen Analysemodul (10) [sic] mit einem Interface betriebsspezifischen Messdaten (31) über das Netzwerk (50) aggregiert und analysiert werden, welche Messdaten (31) mittels der Lookup Table mindestens einem spezifischen Parameter der Parametrisierung (30) zugeordnet abgespeichert werden,
dass mittels des Analysemoduls (10) basierend auf den kumulierten betriebsspezifischen Messdaten (31) entsprechende Unterlegungshöhen (32) bestimmt werden, wobei die Unterlegungshöhen (32) mindestens lokalisierte Kostenparameter basierend auf der Parametrisierung (30) umfassen,
dass basierend auf einem Request und/oder einem bestimmbaren Zeitintervall mittels einer Kontrolleinheit (14) die entsprechende Unterlegungshöhe (32) dynamisch angepasst wird und bei Überschreiten eines definierbaren Deviationswertes zu bereits abgespeicherten Messdaten betriebsspezifische Anlagemittel (202, 212, 222) aktiviert werden."